Translations:Abfallrecht/8/de
Die nachfolgende Tabelle listet Verordnungen und Gesetze im deutschen Abfallrecht auf.
| Verordnungen | Gesetze |
|---|---|
| AVV, EfbV, AltfahrzeugV, ChemKlimaschutzV, ChemOzonSchichtV, DepV, AltölV,
BioAbfV, GewAbfV, GewinnungsAbfV, HKWAbfV, AbfKlärV, NachwV, PCBAbfallV, VersatzV |
KrWG, BatterieG, ElektroG, VerpackungsG |
Genauso wie europäisches Recht dem Bundesrecht übergeordnet ist, ist auch das Bundesrecht dem Landesrecht übergeordnet und schließlich das Landesrecht dem Kommunalrecht. Das Landesrecht dient der Präzisierung des Bundesrechts. Die Abfallgesetze der einzelnen Bundesländer können hierbei jedoch nur über die Bereiche verfügen, die nicht bereits im Bundes- oder EU-Recht behandelt werden. Letztlich verfügen die Satzungen in den einzelnen Kommunen über die Sammlung und Aufbereitung von haushaltsnah anfallenden Abfällen, wie ,zum Beispiel Verkaufs- und Versandverpackungen, LVP, Papier, Pappe, Kartonagen (PPK). Auch die Gebühren für die Entsorgung werden auf kommunaler Ebene festgelegt[1].